Hans-Ulrich Fraktionsvorsitzender

Nordwalde – Es war nicht weniger als ein Paukenschlag, der da am Dienstag durch das Willy-Brandt-Haus in Berlin hallte. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel trat vom SPD-Parteivorsitz zurück, verzichtete auf die Kanzlerkandidatur und machte so den Weg frei für Martin Schulz . Ob der ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments der bessere Mann im Bundeswahlkampf ist und was die Personalveränderungen für Nordwalde bedeuten, dazu nahm Hans-Ulrich Rhein, Vorsitzender der SPD-Fraktion Nordwalde, im Gespräch mit Pjer Biederstädt Stellung.

Sigmar Gabriel sagte gestern nach der Verkündung seines Rücktritts vom SPD-Parteivorsitz: „Damit haben die Jungs und Mädels von den Medien nicht gerechnet.“

Haben Sie damit gerechnet?

Hans-Ulrich Rhein: Nein, ich habe auch nicht damit gerechnet. Obwohl bekannt ist, dass Gabriel mit seiner sprunghaften Art Probleme hat, insbesondere bei einer Partei, die nicht so leicht zu händeln ist wie die CDU.

Wie meinen Sie das?

Rhein: Wenn Sie unsere Ratssitzungen verfolgen, zeigt sich, dass eigentlich nie jemand von der CDU gegen die Bürgermeisterin gestimmt hat. Während bei der SPD häufiger einige für sich in Anspruch nehmen, nicht auf Parteilinie abzustimmen. Oder um auf die Bundesebene zurückzukehren: Wie schon bei Peer Steinbrück war auch bei Gabriel abzusehen, dass die Partei im Wahlkampf nicht geschlossen hinter dem Kandidaten stehen würde.

Was denken Sie, was hat Gabriel bewogen, diesen Schritt zu gehen?

Rhein: Ich denke, ihm war klar, dass es ein extrem schwieriger Wahlkampf wird. Darüber hinaus befindet er sich ja in einer familiären Situation, auf die er sicherlich auch Rücksicht nehmen muss. Wenn man dies alles bedenkt, ist der Schritt nicht mehr ganz so verwunderlich, obgleich der Weg, wie die Sache nun an die Öffentlichkeit kam, sehr überraschend ist.

Halten Sie Martin Schulz für die bessere „Waffe“ im Wahlkampf?

Rhein: Ja. Er hat auf europäischer Ebene bewiesen, dass er ein sehr guter Wahlkämpfer ist. Ich denke, er wird eine solidarische SPD im Wahlkampf hinter sich haben, allein schon, weil die Partei nicht schon wieder einen Kandidaten verschleißen will. Außerdem sind seine persönlichen Umfragewerte deutlich besser als die von Gabriel, obwohl der eine gute Politik gemacht hat. Gabriel hat in der Koalition viele Herzensangelegenheiten der SPD durchgesetzt.

Glauben Sie, dass die Personalveränderung der Bundes-SPD Aufwind geben wird?

Rhein: Ja, ich glaube schon. Das ist eine neue Chance. Weil mit Schulz jemand gekommen ist, der als Europapolitiker auch außerhalb der SPD weit geschätzt wird und der auch nicht in Teilen der Partei ein Feindbild ist.

Brigitte Zypries soll Berichten zufolge das Wirtschaftsministerium übernehmen, Gabriel das Außenministerium von Frank-Walter Steinmeier, dem designierten Bundespräsidenten. Eine gute Wahl?

Rhein: Ja absolut. Gabriel kennt sich aus. Es gibt ja eine enge Verzahnung von Außen- und Wirtschaftspolitik, insofern wechselt Gabriel nicht ins Neuland. Zypries macht keine großen Experimente, sondern wird die Dinge solide weiterführen.

Karlspreisträger 2015: Martin Schulz

Kommt von dem frischen Wind aus Berlin auch eine Böe bis nach Nordwalde?

Rhein: In kleinen Gemeinden wie Nordwalde spielen oft andere Themen eine Rolle als im Bund. Andererseits färbt die politische Großwetterlage auch immer auf den Ort ab. In den kommenden Wahlkämpfen hoffen wir jedenfalls auf Aufwind.

Wünschen Sie sich für die Nordwalder SPD auch einen frischen Wind?

Rhein: Ja, es wäre schön, wenn wir für Nordwalde wieder mehr aktiven Nachwuchs
bekommen könnten. Wir haben ja einige Mitglieder verloren, nebenbei zeitgleich zum Mitgliederschwund in den Gewerkschaften. Die Zeiten sind für solche Organisationen schwieriger.

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Aus den „Westfälischen Nachrichten“