Artikel in der Kategorie: Gemeinderat

Aktuelle kommunalpolitische Themen wurden auf der letzten Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins behandelt. Insbesondere zum Neubau des B√ľrgerzentrums und zur Entwicklung neuer Gewerbe- und Industriegebiete fand ein reger Meinungsaustausch statt. Weiterlesen

Die SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Nordwalde hat dem Haushaltsentwurf zugestimmt. In seiner Etatrede kritisierte der Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rhein die H√∂he der Kreisumlage. Er setzte die Kreisumlage in Relation zu den Personalkosten: ‚ÄěDie von uns zu zahlende Umlage an den Kreis ist fast doppelt so hoch wie unsere Personalkosten.‚Äú —Die ganz Rede zum Haushalt lesen sie hier… Weiterlesen

Die neuesten Themen und Entwicklungen in der Gemeinde wurden auf der letzten Mitgliederversammlung der Nordwalder SPD behandelt. Tagesordnungspunkte waren u. a. der Haushaltsentwurf 2019, das neue Verkehrskonzept, der Neubau des B√ľrgerzentrums (Rathaus) und die Kommunalwahl 2020….. Weiterlesen

Der Ortskern zwischen Abzweig Felix-Fraling-Str./Bahnhof Str. und dem Minikreisel bei Diepenbrock ist trotz der neuen Umgehungsstraße starken Verkehrsbelastungen ausgesetzt. Radfahrer sind hier auf Grund eines fehlenden Radweges besonderen Gefährdungen ausgesetzt. Das Ziel durch die neue Umgehungsstraße den Verkehr deutlich zu reduzieren ist bis jetzt verfehlt worden.
Hierzu hat die SPD-Fraktion im Rat jetzt einen Antrag eingebracht der erreichen soll, dass f√ľr Fahrzeuge mit mehr als 7,5 Tonnen ein Durchfahrtsverbot eingerichtet wird. Weiterlesen

Als im Haupt- und Finanzausschuss √ľber die Grundst√ľcksvergabe des Baugebiets ‚Äě√Ėstlich Sieverts Kamp‚Äú beraten wurde, hatten die Ratsmitglieder der UWG die Sitzung schon verlassen. Ihre Kritik: Die Bewerberdaten lagen nur anonymisiert vor, eine Kontrolle sei somit nicht m√∂glich. Weiterlesen

Die CDU Ratsmehrheit beschloss, dass im neuen Baugebiet Sieverts Kamp nur Grundst√ľcke mit Einzelh√§usern entstehen. Die urspr√ľnglich vorgelegte Planung sah vor, dass auch Doppelh√§user und Appartmenth√§user h√§tten gebaut werden k√∂nnen. Das wurde mehrheitlich ge√§ndert, aber die Grundst√ľcksgr√∂√üen wurden nicht ver√§ndert.
Weiterlesen

Die Kommunmalpolitik zu begleiten und zu verbessern ist immer noch eine der wichtigsten Aufgabe der Nordwalder SPD. Aus diesem Grund unternahmen jetzt Mitglieder und Freunde eine Erkundungstour rund um Nordwalde. Vor Ort besichtigte man Punkte, die in den letzten Jahren die Ortspolitik bestimmten. Weiterlesen

Aktuelle kommunalpolitische Themen wie das Anmeldeverfahren f√ľr die Grundschulen und die Ortskernplanung standen im Mittelpunkt der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins. Die Verlagerung des ZOB wurde als Beispiel genannt, dass die viel beschworene B√ľrgerbeteiligung eine Farce zu sein scheint. Ingenieurb√ľros und St√§dteplaner bestimmen die Richtung… Weiterlesen

Der Rat verabschiedete den Etat 2017 mit einem Defizit von 1,5 Millionen Euro. Viele Ausgaben sind alternativlos. Daher stimmte die SPD-Fraktion auch dem Haushalt zu. Doch die Fehler der vergangenen Jahre und Jahrzehnte lasten immer noch schwer auf die Finanzlage der Gemeinde. Weiterlesen

Eine Delegation aus 14 Ratsmitgliedern besuchte neulich die Partnerstadt Treuenbrietzen in Brandenburg. Die Teilnehmer erhielten Einblick in wichtige Interessenbereiche der Stadt, die durch den Gedankenaustausch mit Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung vertieft werden konnten Weiterlesen

Inhalt rechte Spalte