Artikel in der Kategorie: Gemeinderat

Die neuesten Themen und Entwicklungen in der Gemeinde wurden auf der letzten Mitgliederversammlung der Nordwalder SPD behandelt. Tagesordnungspunkte waren u. a. der Haushaltsentwurf 2019, das neue Verkehrskonzept, der Neubau des B├╝rgerzentrums (Rathaus) und die Kommunalwahl 2020….. Weiterlesen

Der Ortskern zwischen Abzweig Felix-Fraling-Str./Bahnhof Str. und dem Minikreisel bei Diepenbrock ist trotz der neuen Umgehungsstra├če starken Verkehrsbelastungen ausgesetzt. Radfahrer sind hier auf Grund eines fehlenden Radweges besonderen Gef├Ąhrdungen ausgesetzt. Das Ziel durch die neue Umgehungsstra├če den Verkehr deutlich zu reduzieren ist bis jetzt verfehlt worden.
Hierzu hat die SPD-Fraktion im Rat jetzt einen Antrag eingebracht der erreichen soll, dass f├╝r Fahrzeuge mit mehr als 7,5 Tonnen ein Durchfahrtsverbot eingerichtet wird. Weiterlesen

Als im Haupt- und Finanzausschuss ├╝ber die Grundst├╝cksvergabe des Baugebiets ÔÇ×├ľstlich Sieverts KampÔÇť beraten wurde, hatten die Ratsmitglieder der UWG die Sitzung schon verlassen. Ihre Kritik: Dass die Bewerberdaten nur anonymisiert vorlagen, Kontrolle somit nicht m├Âglich sei. Weiterlesen

Die CDU Ratsmehrheit beschloss, dass im neuen Baugebiet Sieverts Kamp nur Grundst├╝cke mit Einzelh├Ąusern entstehen. Die urspr├╝nglich vorgelegte Planung sah vor, dass auch Doppelh├Ąuser und Appartmenth├Ąuser h├Ątten gebaut werden k├Ânnen. Das wurde mehrheitlich ge├Ąndert, aber die Grundst├╝cksgr├Â├čen wurden nicht ver├Ąndert.
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Die Kommunmalpolitik zu begleiten und zu verbessern ist immer noch eine der wichtigsten Aufgabe der Nordwalder SPD. Aus diesem Grund unternahmen jetzt Mitglieder und Freunde eine Erkundungstour rund um Nordwalde. Vor Ort besichtigte man Punkte, die in den letzten Jahren die Ortspolitik bestimmten. Weiterlesen

Aktuelle kommunalpolitische Themen wie das Anmeldeverfahren f├╝r die Grundschulen und die Ortskernplanung standen im Mittelpunkt der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins. Die Verlagerung des ZOB wurde als Beispiel genannt, dass die viel beschworene B├╝rgerbeteiligung eine Farce zu sein scheint. Ingenieurb├╝ros und St├Ądteplaner bestimmen die Richtung… Weiterlesen

Der Rat verabschiedete den Etat 2017 mit einem Defizit von 1,5 Millionen Euro. Viele Ausgaben sind alternativlos. Daher stimmte die SPD-Fraktion auch dem Haushalt zu. Doch die Fehler der vergangenen Jahre und Jahrzehnte lasten immer noch schwer auf die Finanzlage der Gemeinde. Weiterlesen

Eine Delegation aus 14 Ratsmitgliedern besuchte neulich die Partnerstadt Treuenbrietzen in Brandenburg. Die Teilnehmer erhielten Einblick in wichtige Interessenbereiche der Stadt, die durch den Gedankenaustausch mit Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung vertieft werden konnten Weiterlesen

Nach einer ausgiebigen Diskussion, bei der auch unterschiedliche Standpunkte innerhalb der einzelnen Fraktionen deutlich wurden, votierte der Rat in der letzten Ratssitzung mehrheitlich gegen die Einf├╝hrung einer Haftpflichtversicherung f├╝r Asylbewerber. Weiterlesen

Bereits am 8. 12. letzten Jahres hatte die SPD-Fraktion im Hauptausschuss einen Antrag auf Pr├╝fung der M├Âglichkeit zur Einrichtung eines ├Âffentlichen WLAN-Hotspots im Rathausumfeld eingebracht.

Weil j├╝ngst eine Initiative der Freifunker/Kreis Steinfurt zusammen mit den Nordwalder Gr├╝nen ebenfalls hier aktiv geworden ist, hat der Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rhein bei der Antragsbegr├╝ndung erkl├Ąrt, dass man diese Aktivit├Ąt unterst├╝tzt und die Verwaltung auffordert die gemeindliche Infrastruktur f├╝r diese Zwecke zur Verf├╝gung zu stellen. Weiterlesen

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