Artikel in der Kategorie: Gemeinderat

Der Rat verabschiedete den Etat 2017 mit einem Defizit von 1,5 Millionen Euro. Viele Ausgaben sind alternativlos. Daher stimmte die SPD-Fraktion auch dem Haushalt zu. Doch die Fehler der vergangenen Jahre und Jahrzehnte lasten immer noch schwer auf die Finanzlage der Gemeinde. Weiterlesen

Eine Delegation aus 14 Ratsmitgliedern besuchte neulich die Partnerstadt Treuenbrietzen in Brandenburg. Die Teilnehmer erhielten Einblick in wichtige Interessenbereiche der Stadt, die durch den Gedankenaustausch mit Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung vertieft werden konnten Weiterlesen

Nach einer ausgiebigen Diskussion, bei der auch unterschiedliche Standpunkte innerhalb der einzelnen Fraktionen deutlich wurden, votierte der Rat in der letzten Ratssitzung mehrheitlich gegen die Einf├╝hrung einer Haftpflichtversicherung f├╝r Asylbewerber. Weiterlesen

Bereits am 8. 12. letzten Jahres hatte die SPD-Fraktion im Hauptausschuss einen Antrag auf Pr├╝fung der M├Âglichkeit zur Einrichtung eines ├Âffentlichen WLAN-Hotspots im Rathausumfeld eingebracht.

Weil j├╝ngst eine Initiative der Freifunker/Kreis Steinfurt zusammen mit den Nordwalder Gr├╝nen ebenfalls hier aktiv geworden ist, hat der Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rhein bei der Antragsbegr├╝ndung erkl├Ąrt, dass man diese Aktivit├Ąt unterst├╝tzt und die Verwaltung auffordert die gemeindliche Infrastruktur f├╝r diese Zwecke zur Verf├╝gung zu stellen. Weiterlesen

In seiner Haushaltsrede hatte der Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rhein bereits eine gerechte Kostenbeteiligung der Anlieger beim Ausbau von Wirtschaftswegen angemahnt. Die Verwaltung war darin aufgefordert worden, eine Satzung nach KAG zu erstellen. Dabei sollte besonders die Belastung der Stra├čen durch landwirtschaftliche Fahrzeuge ber├╝cksichtigt werden. Sind diese doch durch ihr Gewicht und die Breite f├╝r die Wirtschaftswege in den Bauernschaften kaum noch befahrbar.
Dies hat die B├╝rgermeisterin zum Anlass genommen, die Anregung in einen Antrag umzuformulieren…. Weiterlesen

Es war nicht alles ganz neu, was Stadtplaner Michael Ahn vom Architekturb├╝ro Wolters und Partner aus Coesfeld den etwa 50 Zuh├Ârern am Dienstagabend im Forum der Kardinal-von-Gesamtschule-Schule vorstellte, unterlegt mit aktuellen Bildern aus dem Ortskern. Doch es wird wegweisend sein f├╝r das, was in den kommenden Jahren passiert. Weiterlesen

Wegen der Fl├╝chtlingssituation ist der Haushalt 2016 ein schwer kalkulierbares Zahlenwerk. Bei weiterem ungebremsten Zuzug k├Ânnten Ausgaben auf die Gemeinde zukommen, die im Moment ├╝berhaupt nicht zu beziffern sind.
Angesichts dieser Tatsache hat die SPD-Fraktion beschlossen dem Haushaltsentwurf 2016 zuzustimmen.
Die finanziellen Fehlentwicklungen der letzten Jahrzehnte, verantwortet durch Mehrheitsfraktion, d├╝rfen in diesem Zusammenhang allerdings nicht unerw├Ąhnt bleiben. Weiterlesen

Rolle r├╝ckw├Ąrts im Nordwalder Rat: Beim Beschluss zur Offenlegung des neuen Einzelhandelskonzeptes hatten sich die Fraktionen noch einstimmig daf├╝r ausgesprochen, dem Entwurf des B├╝ros Junker und Kruse aus Dortmund zu folgen und das Zentrum zu verkleinern. Demnach h├Ątten das erste St├╝ck der Emsdettener Stra├če sowie der Bereich an der Bahnhofstra├če hinter D├Âmer k├╝nftig ausgeklammert werden sollen (die WN berichteten). Jetzt sollen diese Bereiche doch weiterhin zum Zentrum dazugeh├Âren. Das hat der Rat in seiner j├╝ngsten Sitzung beschlossen. Weiterlesen

Am 21. Juli fand im Rathaus f├╝r Interessierte und Gesch├Ąftsleute die B├╝rgerinfo zum neuen Einzelhandelskonzept statt. In vorangegangenen Sitzungen hatten die Aussch├╝sse und der Rat das Thema behandelt. Die Anregungen der SPD-Fraktion den Bereich Emsdettener Stra├če von Diepenbrock bis Brandenburger Tor im zentralen Versorgungsbereich zu belassen, fanden kein Geh├Âr. F├╝r die vorhandenen Gesch├Ąfte bedeutet das, dass k├╝nftige Umbauten oder Erweiterungen nicht mehr m├Âglich sind. Weiterlesen

In der neuesten vom Kreis Steinfurt herausgegebenen Statistik ├╝ber die H├Âhe der Verschuldung von allen 24 St├Ądten und Gemeinden im Kreis Steinfurt belegt die Gemeinde den zweiten Platz. W├Ąhrend die Summen im Kernhaushalt schon bedrohlich sind, muss man sich ├╝ber die Zahlen der Eigenbetriebe (Wasserwerk und Abwasserwerk) ernsthafte Sorgen machen. Weiterlesen

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