Artikel in der Kategorie: Gemeinderat

Die SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Nordwalde hat dem Haushaltsentwurf zugestimmt. In seiner Etatrede kritisierte der Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rhein die Höhe der Kreisumlage. Er setzte die Kreisumlage in Relation zu den Personalkosten: „Die von uns zu zahlende Umlage an den Kreis ist fast doppelt so hoch wie unsere Personalkosten.“ —Die ganz Rede zum Haushalt lesen sie hier… Weiterlesen

Die neuesten Themen und Entwicklungen in der Gemeinde wurden auf der letzten Mitgliederversammlung der Nordwalder SPD behandelt. Tagesordnungspunkte waren u. a. der Haushaltsentwurf 2019, das neue Verkehrskonzept, der Neubau des BĂĽrgerzentrums (Rathaus) und die Kommunalwahl 2020….. Weiterlesen

Als im Haupt- und Finanzausschuss über die Grundstücksvergabe des Baugebiets „Östlich Sieverts Kamp“ beraten wurde, hatten die Ratsmitglieder der UWG die Sitzung schon verlassen. Ihre Kritik: Die Bewerberdaten lagen nur anonymisiert vor, eine Kontrolle sei somit nicht möglich. Weiterlesen

Die CDU Ratsmehrheit beschloss, dass im neuen Baugebiet Sieverts Kamp nur Grundstücke mit Einzelhäusern entstehen. Die ursprünglich vorgelegte Planung sah vor, dass auch Doppelhäuser und Appartmenthäuser hätten gebaut werden können. Das wurde mehrheitlich geändert, aber die Grundstücksgrößen wurden nicht verändert.
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Die Kommunmalpolitik zu begleiten und zu verbessern ist immer noch eine der wichtigsten Aufgabe der Nordwalder SPD. Aus diesem Grund unternahmen jetzt Mitglieder und Freunde eine Erkundungstour rund um Nordwalde. Vor Ort besichtigte man Punkte, die in den letzten Jahren die Ortspolitik bestimmten. Weiterlesen

Aktuelle kommunalpolitische Themen wie das Anmeldeverfahren fĂĽr die Grundschulen und die Ortskernplanung standen im Mittelpunkt der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins. Die Verlagerung des ZOB wurde als Beispiel genannt, dass die viel beschworene BĂĽrgerbeteiligung eine Farce zu sein scheint. IngenieurbĂĽros und Städteplaner bestimmen die Richtung… Weiterlesen

Der Rat verabschiedete den Etat 2017 mit einem Defizit von 1,5 Millionen Euro. Viele Ausgaben sind alternativlos. Daher stimmte die SPD-Fraktion auch dem Haushalt zu. Doch die Fehler der vergangenen Jahre und Jahrzehnte lasten immer noch schwer auf die Finanzlage der Gemeinde. Weiterlesen

Eine Delegation aus 14 Ratsmitgliedern besuchte neulich die Partnerstadt Treuenbrietzen in Brandenburg. Die Teilnehmer erhielten Einblick in wichtige Interessenbereiche der Stadt, die durch den Gedankenaustausch mit Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung vertieft werden konnten Weiterlesen

Nach einer ausgiebigen Diskussion, bei der auch unterschiedliche Standpunkte innerhalb der einzelnen Fraktionen deutlich wurden, votierte der Rat in der letzten Ratssitzung mehrheitlich gegen die EinfĂĽhrung einer Haftpflichtversicherung fĂĽr Asylbewerber. Weiterlesen

Bereits am 8. 12. letzten Jahres hatte die SPD-Fraktion im Hauptausschuss einen Antrag auf Prüfung der Möglichkeit zur Einrichtung eines öffentlichen WLAN-Hotspots im Rathausumfeld eingebracht.

Weil jüngst eine Initiative der Freifunker/Kreis Steinfurt zusammen mit den Nordwalder Grünen ebenfalls hier aktiv geworden ist, hat der Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rhein bei der Antragsbegründung erklärt, dass man diese Aktivität unterstützt und die Verwaltung auffordert die gemeindliche Infrastruktur für diese Zwecke zur Verfügung zu stellen. Weiterlesen

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