Artikel in der Kategorie: Ratsfraktion

Wegen der Fl√ľchtlingssituation ist der Haushalt 2016 ein schwer kalkulierbares Zahlenwerk. Bei weiterem ungebremsten Zuzug k√∂nnten Ausgaben auf die Gemeinde zukommen, die im Moment √ľberhaupt nicht zu beziffern sind.
Angesichts dieser Tatsache hat die SPD-Fraktion beschlossen dem Haushaltsentwurf 2016 zuzustimmen.
Die finanziellen Fehlentwicklungen der letzten Jahrzehnte, verantwortet durch Mehrheitsfraktion, d√ľrfen in diesem Zusammenhang allerdings nicht unerw√§hnt bleiben. Weiterlesen

Ein Leserbrief von J√∂rg Ebbing in den Westf√§lischen Nachrichten analysiert treffend wie manche Diskussionen und Entscheidungen in den Aussch√ľssen und im Gemeinderat verlaufen.
Das Einzelhandelskonzept ist mehrfach in den Aussch√ľssen beraten worden. Auch hatte die Werbegemeinschaft hierzu eine Stellungnahme abgegeben. Die SPD-Fraktion hatte angeregt, eine Erweiterung des Zentrums bis zum „Brandenburger Tor“ vorzunehmen, was aber abgelehnt wurde. Als dann die Stellungnahmen der betroffenen Gesch√§ftsleute vorlagen, √§nderte die Mehrheitsfraktion pl√∂tzlich ihre Meinung…. Weiterlesen

Rolle r√ľckw√§rts im Nordwalder Rat: Beim Beschluss zur Offenlegung des neuen Einzelhandelskonzeptes hatten sich die Fraktionen noch einstimmig daf√ľr ausgesprochen, dem Entwurf des B√ľros Junker und Kruse aus Dortmund zu folgen und das Zentrum zu verkleinern. Demnach h√§tten das erste St√ľck der Emsdettener Stra√üe sowie der Bereich an der Bahnhofstra√üe hinter D√∂mer k√ľnftig ausgeklammert werden sollen (die WN berichteten). Jetzt sollen diese Bereiche doch weiterhin zum Zentrum dazugeh√∂ren. Das hat der Rat in seiner j√ľngsten Sitzung beschlossen. Weiterlesen

In der neuesten vom Kreis Steinfurt herausgegebenen Statistik √ľber die H√∂he der Verschuldung von allen 24 St√§dten und Gemeinden im Kreis Steinfurt belegt die Gemeinde den zweiten Platz. W√§hrend die Summen im Kernhaushalt schon bedrohlich sind, muss man sich √ľber die Zahlen der Eigenbetriebe (Wasserwerk und Abwasserwerk) ernsthafte Sorgen machen. Weiterlesen

Thorsten Menzel ist neuer stellvertretender Leiter der beiden gemeindeeigenen Betriebe Wasser- und Abwasserwerk. Die Stimmen der Opposition blieben dem K√§mmerer bei der Abstimmung in der j√ľngsten Ratssitzung am Dienstagabend jedoch versagt. Weiterlesen

‚ÄěKleikamp‚Äú und ‚ÄěAm Speicher‚Äú werden die beiden Stra√üen hei√üen, die demn√§chst das Baugebiet erschlie√üen, das auf dem alten Sportplatz entsteht. Diesen Vorschl√§gen stimmte der Planungs-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss in seiner j√ľngsten Sitzung mehrheitlich zu. Weiterlesen

Auf der letzten Ratssitzung im Jahr 2014 verabschiedete der Gemeinderat mehrheitlich den Haushalt f√ľr das Jahr 2015. Die SPD-Fraktion hat sich nach intensiven Beratungen zu einer Zustimmung durchgerungen. Insgesamt steht das Zahlenwerk aber auf t√∂nernen F√ľ√üen, zumal mit dem erforderlichen Neubau des Rathauses neue Belastungen auf die Gemeinde zukommen.
Hier die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Hans-Ulrich Rhein… Weiterlesen

Radtour des SPD-Ortsvereins und interessierter B√ľrger zum Thema Hochwassergefahren und dringend gebotener Entw√§sserungsplanung und Umsetzung. Weiterlesen

Die Nordwalder SPD trauert um Manfred Kumbrink. Als langjähriges Ratsmitglied und später als Schiedsmann hat er sich um die Gemeinde Nordwalde verdient gemacht.
Die Bildungspolitik war ihm als ehemaliger Lehrer und Schulrektor ein besonderes Anliegen.
Manfred Kumbrink war 47 Jahre Mitglied der SPD.
Der Ortsverein und die Ratsfraktion werden ihm ein ehrendes Gedenken bewahren. Weiterlesen

Die Starkregenereignisse haben sich in den letzten Jahren gehäuft. Die Folge waren immer wieder Überschwemmungen in den gleichen Nordwalder Ortsteilen.

Bis auf die Beauftragung diverser Gutachten ist in den letzten Jahren wenig passiert. In diesem Jahr standen 265000 Euro f√ľr Hochwasserschutzma√ünahmen im Haushalt. Wegen einer Finanzierungsl√ľcke beim neuen Sportgel√§nde wurde diese Summe auf der letzten Ratssitzung vor der Kommunalwahl, gegen die Stimmen der SPD-Fraktion, ins n√§chste Jahr verschoben.

Die Fraktion wird jede Ma√ünahme unterst√ľtzen, von der eine kurzfristige Verbesserung der Situation zu erwarten ist.

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