Artikel mit dem Schlagwort: Gemeinderat

Trotz sechs Gegenstimmen: Die Ratsmehrheit beschloss, dass östlich von Sieverts Kamp vornehmlich Grundstücke mit Einzelhäusern entstehen. Ein Baugebiet, das eher Besserverdiener locken dürfte. Weiterlesen

Die Kommunmalpolitik zu begleiten und zu verbessern ist immer noch eine der wichtigsten Aufgabe der Nordwalder SPD. Aus diesem Grund unternahmen jetzt Mitglieder und Freunde eine Erkundungstour rund um Nordwalde. Vor Ort besichtigte man Punkte, die in den letzten Jahren die Ortspolitik bestimmten. Weiterlesen

Aktuelle kommunalpolitische Themen wie das Anmeldeverfahren fĂĽr die Grundschulen und die Ortskernplanung standen im Mittelpunkt der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins. Die Verlagerung des ZOB wurde als Beispiel genannt, dass die viel beschworene BĂĽrgerbeteiligung eine Farce zu sein scheint. IngenieurbĂĽros und Städteplaner bestimmen die Richtung… Weiterlesen

Schulz statt Gabriel. Der Paukenschlag an der SPD-Spitze war am Dienstag das Thema schlechthin. Hans-Ulrich Rhein, Nordwaldes SPD-Fraktionschef, über den Kurswechsel in Sachen Kanzlerkandidatur und mögliche Auswirkungen auf Nordwalde. Weiterlesen

Der Rat verabschiedete den Etat 2017 mit einem Defizit von 1,5 Millionen Euro. Viele Ausgaben sind alternativlos. Daher stimmte die SPD-Fraktion auch dem Haushalt zu. Doch die Fehler der vergangenen Jahre und Jahrzehnte lasten immer noch schwer auf die Finanzlage der Gemeinde. Weiterlesen

Die Pro-Kopf-Verschuldung der Gemeinde ist in den letzten sieben Jahren um sage und schreibe 71 % auf 3014,40 € gestiegen. Damit hat die Gemeinde Nordwalde den Spitzenplatz von 24 Städten und Gemeinden im Kreis Steinfurt erreicht. Diese Tatsache und andere Aspekte beleuchtete Hans-Ulrich Rhein in seiner Rede zum Haushalt 2017. Weiterlesen

Eine Delegation aus 14 Ratsmitgliedern besuchte neulich die Partnerstadt Treuenbrietzen in Brandenburg. Die Teilnehmer erhielten Einblick in wichtige Interessenbereiche der Stadt, die durch den Gedankenaustausch mit Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung vertieft werden konnten Weiterlesen

Stoff fĂĽr Diskussionen bietet seit langer Zeit die im Bau befindliche UmgehungsstraĂźe. Deshalb veranstaltete die SPD-Fraktion einen Infotag.
Verkehrsentlastung, Lärm- und Hochwasserschutz sowie die Straßenführung waren die hauptsächlichen Themen mit denen man sich befasste. Weiterlesen

Bereits am 8. 12. letzten Jahres hatte die SPD-Fraktion im Hauptausschuss einen Antrag auf Prüfung der Möglichkeit zur Einrichtung eines öffentlichen WLAN-Hotspots im Rathausumfeld eingebracht.

Weil jüngst eine Initiative der Freifunker/Kreis Steinfurt zusammen mit den Nordwalder Grünen ebenfalls hier aktiv geworden ist, hat der Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rhein bei der Antragsbegründung erklärt, dass man diese Aktivität unterstützt und die Verwaltung auffordert die gemeindliche Infrastruktur für diese Zwecke zur Verfügung zu stellen. Weiterlesen

In seiner Haushaltsrede hatte der Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rhein bereits eine gerechte Kostenbeteiligung der Anlieger beim Ausbau von Wirtschaftswegen angemahnt. Die Verwaltung war darin aufgefordert worden, eine Satzung nach KAG zu erstellen. Dabei sollte besonders die Belastung der StraĂźen durch landwirtschaftliche Fahrzeuge berĂĽcksichtigt werden. Sind diese doch durch ihr Gewicht und die Breite fĂĽr die Wirtschaftswege in den Bauernschaften kaum noch befahrbar.
Dies hat die BĂĽrgermeisterin zum Anlass genommen, die Anregung in einen Antrag umzuformulieren…. Weiterlesen

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