Artikel mit dem Schlagwort: Gemeinderat

In gro├čer Einm├╝tigkeit wurden jetzt die Kandidaten und Kandidatinnen f├╝r die Kommunalwahl am 13. September aufgestellt.
Die Liste f├╝r den Gemeinderat, die Kreistagskanditatin und der Bewerber um das B├╝rgermeisteramt wurden einstimmig gew├Ąhlt. Weiterlesen

Die Coranapandemie macht sich auch bei den kommunalpolitischen Angelegenheiten bemerkbar. So hielt die SPD-Fraktion jetzt erstmalig eine Telefon-Medienkonferenz ab, um aktuelle Themen aus der Gemeinde zu beraten. Weiterlesen

Sie haben sich den Verkehr angeschaut, Schwachstellen aufgelistet und Vorschl├Ąge gemacht, um ein Verkehrskonzept f├╝r Nordwalde zu erstellen. Ein Zwischenergebnis hat der Verkehrsplaner Dr. Harald Blanke jetzt im Planungsausschuss vorgestellt. Weiterlesen

Der von der B├╝rgermeisterin eingebrachte Haushaltsentwurf f├╝r das Jahr 2020 wurde auf der letzten Ratssitzung des Jahres gegen die Stimmen der SPD, UWG und den Gr├╝nen mehrheitlich verabschiedet.
Hauptgrund f├╝r die Ablehnung der SPD-Fraktion war die von der CDU betriebene Klientel-Politik.
Hier die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Hans-Ulrich Rhein.
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Nachdem der Neubau des Rathauses in Form eines B├╝rgerzentrums durch die Vergabekammer bei der Bezirksregierung wegen Fehler im Vergabeverfahren gestoppt wurde, m├╝ssen das Verfahren und die gesamte Planung neu gestartet werden.
Hierzu fand jetzt im Forum der K.v.G.-Schule eine B├╝rgerworkshop mit reger Beteiligung statt.
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Die Drittverwertung, die gr├Â├čere Fl├Ąche und die Unsauberkeit beim Vergabeverfahren: Nach dem die Planung und Ausschreibung f├╝r den Bau des B├╝rgerzentrums durch den Spruch der Vergabekammer gescheitert ist, bezieht die SPD Stellung. Fraktionsvorsitzender Hans-Ulrich Rhein benennt Dinge, die den Sozialdemokraten negativ aufgefallen sind. Weiterlesen

Der SPD-Ortsverein hat sich der Initiative angeschlossen, eine/n B├╝rgermeisterkanditatin/en f├╝r die Kommunalwahl im Herbst 2020 zu suchen.
Es ist guter demokratischer Brauch bei einer Wahl auch eine Auswahl zu haben.

Nordwalde ist mit den Mehrheitsverh├Ąltnissen im Rat in der Vergangenheit nicht immer gut gefahren. So bietet sich f├╝r die B├╝rgerinnen und B├╝rger die Gelegenheit, sowohl f├╝r den Gemeinderat, als auch bei der B├╝rgermeisterposition die Stimme abzugeben. Weiterlesen

Der Ortskern zwischen Abzweig Felix-Fraling-Str./Bahnhof Str. und dem Minikreisel bei Diepenbrock ist trotz der neuen Umgehungsstra├če starken Verkehrsbelastungen ausgesetzt. Radfahrer sind hier auf Grund eines fehlenden Radweges besonderen Gef├Ąhrdungen ausgesetzt. Das Ziel durch die neue Umgehungsstra├če den Verkehr deutlich zu reduzieren ist bis jetzt verfehlt worden.
Hierzu hatte die SPD-Fraktion im Rat einen Antrag eingebracht der erreichen sollte, dass f├╝r Fahrzeuge mit mehr als 7,5 Tonnen ein Durchfahrtsverbot eingerichtet wird. Weiterlesen

Aktuelle kommunalpolitische Themen wurden auf der letzten Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins behandelt. Insbesondere zum Neubau des B├╝rgerzentrums und zur Entwicklung neuer Gewerbe- und Industriegebiete fand ein reger Meinungsaustausch statt. Weiterlesen

Die SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Nordwalde hat dem Haushaltsentwurf zugestimmt. In seiner Etatrede kritisierte der Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rhein die H├Âhe der Kreisumlage. Er setzte die Kreisumlage in Relation zu den Personalkosten: ÔÇ×Die von uns zu zahlende Umlage an den Kreis ist fast doppelt so hoch wie unsere Personalkosten.ÔÇť —Die ganz Rede zum Haushalt lesen sie hier… Weiterlesen

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