Artikel mit dem Schlagwort: Ratsfraktion

Die Kommunmalpolitik zu begleiten und zu verbessern ist immer noch eine der wichtigsten Aufgabe der Nordwalder SPD. Aus diesem Grund unternahmen jetzt Mitglieder und Freunde eine Erkundungstour rund um Nordwalde. Vor Ort besichtigte man Punkte, die in den letzten Jahren die Ortspolitik bestimmten. Weiterlesen

Der Saal war rappelvoll. Der Informationsabend am Mittwoch zum Glasfaserausbau lockte ├╝ber 350 Nordwalder ins Forum der KvG-Gesamtschule. Doch ob es das schnelle Internet in Nordwalde geben wird, h├Ąngt von den B├╝rgern ab. Weiterlesen

Stoff f├╝r Diskussionen bietet seit langer Zeit die im Bau befindliche Umgehungsstra├če. Deshalb veranstaltete die SPD-Fraktion einen Infotag.
Verkehrsentlastung, L├Ąrm- und Hochwasserschutz sowie die Stra├čenf├╝hrung waren die haupts├Ąchlichen Themen mit denen man sich befasste. Weiterlesen

Bereits am 8. 12. letzten Jahres hatte die SPD-Fraktion im Hauptausschuss einen Antrag auf Pr├╝fung der M├Âglichkeit zur Einrichtung eines ├Âffentlichen WLAN-Hotspots im Rathausumfeld eingebracht.

Weil j├╝ngst eine Initiative der Freifunker/Kreis Steinfurt zusammen mit den Nordwalder Gr├╝nen ebenfalls hier aktiv geworden ist, hat der Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rhein bei der Antragsbegr├╝ndung erkl├Ąrt, dass man diese Aktivit├Ąt unterst├╝tzt und die Verwaltung auffordert die gemeindliche Infrastruktur f├╝r diese Zwecke zur Verf├╝gung zu stellen. Weiterlesen

In seiner Haushaltsrede hatte der Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rhein bereits eine gerechte Kostenbeteiligung der Anlieger beim Ausbau von Wirtschaftswegen angemahnt. Die Verwaltung war darin aufgefordert worden, eine Satzung nach KAG zu erstellen. Dabei sollte besonders die Belastung der Stra├čen durch landwirtschaftliche Fahrzeuge ber├╝cksichtigt werden. Sind diese doch durch ihr Gewicht und die Breite f├╝r die Wirtschaftswege in den Bauernschaften kaum noch befahrbar.
Dies hat die B├╝rgermeisterin zum Anlass genommen, die Anregung in einen Antrag umzuformulieren…. Weiterlesen

Wegen der Fl├╝chtlingssituation ist der Haushalt 2016 ein schwer kalkulierbares Zahlenwerk. Bei weiterem ungebremsten Zuzug k├Ânnten Ausgaben auf die Gemeinde zukommen, die im Moment ├╝berhaupt nicht zu beziffern sind.
Angesichts dieser Tatsache hat die SPD-Fraktion beschlossen dem Haushaltsentwurf 2016 zuzustimmen.
Die finanziellen Fehlentwicklungen der letzten Jahrzehnte, verantwortet durch Mehrheitsfraktion, d├╝rfen in diesem Zusammenhang allerdings nicht unerw├Ąhnt bleiben. Weiterlesen

Mit den Stimmen von CDU, SPD und FDP hat der Rat gestern Abend in seiner letzten Sitzung in diesem Jahr den Haushalt f├╝r 2016 verabschiedet. Es sieht Einnahmen von rund 16 Millionen und Ausgaben von gut 17 Millionen Euro vor. Macht unterm Strich ein Defizit von etwa 1,2 Millionen Euro. Weiterlesen

Ein Leserbrief von J├Ârg Ebbing in den Westf├Ąlischen Nachrichten analysiert treffend wie manche Diskussionen und Entscheidungen in den Aussch├╝ssen und im Gemeinderat verlaufen.
Das Einzelhandelskonzept ist mehrfach in den Aussch├╝ssen beraten worden. Auch hatte die Werbegemeinschaft hierzu eine Stellungnahme abgegeben. Die SPD-Fraktion hatte angeregt, eine Erweiterung des Zentrums bis zum „Brandenburger Tor“ vorzunehmen, was aber abgelehnt wurde. Als dann die Stellungnahmen der betroffenen Gesch├Ąftsleute vorlagen, ├Ąnderte die Mehrheitsfraktion pl├Âtzlich ihre Meinung…. Weiterlesen

Rolle r├╝ckw├Ąrts im Nordwalder Rat: Beim Beschluss zur Offenlegung des neuen Einzelhandelskonzeptes hatten sich die Fraktionen noch einstimmig daf├╝r ausgesprochen, dem Entwurf des B├╝ros Junker und Kruse aus Dortmund zu folgen und das Zentrum zu verkleinern. Demnach h├Ątten das erste St├╝ck der Emsdettener Stra├če sowie der Bereich an der Bahnhofstra├če hinter D├Âmer k├╝nftig ausgeklammert werden sollen (die WN berichteten). Jetzt sollen diese Bereiche doch weiterhin zum Zentrum dazugeh├Âren. Das hat der Rat in seiner j├╝ngsten Sitzung beschlossen. Weiterlesen

Thorsten Menzel ist neuer stellvertretender Leiter der beiden gemeindeeigenen Betriebe Wasser- und Abwasserwerk. Die Stimmen der Opposition blieben dem K├Ąmmerer bei der Abstimmung in der j├╝ngsten Ratssitzung am Dienstagabend jedoch versagt. Weiterlesen

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