Nordwalder SPD besucht LWL-Landeshaus und Erbdrostenhof
Auf Einladung des SPD-Ortsvereins konnten die Vereinsmitglieder und interessierte Nordwalder Bürgerinnen und Bürger nun das Landschaftsverbands Westfalen-Lippe (LWL) in Münster besuchen. Zunächst informierte die Nordwalderin Anneli Hegerfeld-Reckert, die als Parlamentarische Geschäftstführerin der LWL-SPD im Landeshaus tätig ist, über die Strukturen, die Aufgaben und die Finanzen des Landschaftsverbands.
Die Zahlen waren für die Besucher überaus beeindruckend: So versorgen die unter dem Dach des LWL tätigen rund 20.000 Beschäftigten in über 200 Einrichtungen Menschen mit Behinderungen, Menschen mit psychischen Erkrankungen sowie Kinder und Jugendliche mit Förderbedarfen oder aus sozial schwierigen Umfeldern. Hierzu steht dem LWL im Jahr 2023 ein Haushaltsbudget von 4,03 Mrd. Euro zur Verfügung, wobei jedoch auf die Eingliederungshilfe mit 91 % der Großteil der Aufwendungen entfällt. Daneben erbringt der LWL auch Leistungen im Bereich der Wissenschaft, wie dem Betrieb von Museen und Archäologie, und der Kulturförderung.
Da immer mehr Kinder und Erwachsene mit Behinderung einen gesetzlichen Anspruch auf Hilfe haben, steigen vor allem die Aufwendungen im Bereich der Eingliederungshilfe, was deutlich am Haushaltsentwurf für das Jahr 2024 zu sehen ist und damit in entsprechend steigenden Umlagen für die Städte und Kreise zeigt. Auch die zu erbringende Summe für die Gemeinde Nordwalde an der Kreisumlage wächst entsprechend.
Diese Entwicklungen sorgten unter den Besuchern für lebhafte Diskussionen, vor allem im Hinblick, auf die Effizienz des LWL und einem zu hoch empfundenen Bürokratismus. Hierzu hilft ein Vergleich mit an anderen Bundesländern aber nur bedingt, da zum sich zum einen die Versorgungsstrukturen als auch die Leistungen zum Teil erheblich von denen des LWL unterscheiden. Allerdings konnte Hegerfeld-Reckert aufzeigen, dass in die Gemeinde Nordwalde mehr Mittel des LWL zurückfließen als über die Umlage gezahlt werden.
Als Kommunalverband vertritt der LWL die Interessen von Gemeinden, Städten und Kreisen in der Region Westfalen-Lippe. Nicht alle der Besucher wussten jedoch, dass die Landschaftsversammlung als politische Vertretung der Kommunen und oberstes Gremium die Grundsätze der Verwaltungsarbeit im sowie strategische Ziele des LWL festlegt. Ob die Anzahl von 125 politischen Vertretern angemessen ist, um die demokratische Legitimation sicherzustellen, war ein weiterer Diskussionspunkt.
Anschließend begaben sich die Besucher zum nah gelegenen Erbdrostenhof in der Salzstraße, der vom LWL gepachtet und für Büros und verschiedene kulturelle Veranstaltungen genutzt wird. Im Rahmen einer geführten Besichtigung erfuhren die Teilnehmer interessante Details und Anekdoten zur Geschichte des Barockbaus, der in den 1750er Jahren im Auftrag des münsterschen Erbdrosten Adolf Heidenreich Freiherr Droste zu Vischering erbaut und nach der fast vollständigen Zerstörung im 2. Weltkrieg wiedererrichtet worden ist.
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