Der SPD-Ortsverein hatte zu einer öffentlichen Besichtigung des Bürgerzentrums eingeladen an der viele Interessierte teilnahmen. Umfangreiche Einblicke in die Dimensionen des Gebäudes konnten in Augenschein genommen werden. Weiterlesen →

Der Hebelifter im Hallenbad ist ein Gerät um Menschen mit körperlichen Beeinträchtigungen die Nutzung der Schwimmhalle zu ermöglichen. Dieser musste nach einer sicherheitstechnischen Ãœberprüfung sofort stillgelegt werden. Die SPD-Fraktion hat kurzfristig hierzu noch einen Antrag zum Haushalt 2024 eingebracht, der mit 22 Ja-Stimmen und 5 Enthaltungen angenommen wurde. Weiterlesen →

In der letzten Ratssitzung der Jahres 2023 verabschiedete der Gemeinderat mehrheitlich den Haushalt 2024. In der SPD-Fraktion gab es unterschiedliche Meinungen zum Haushaltsplan und dem dazugehörigen Stellenplan. Dies machte der Fraktionsvorsitzende, Hans-Ulrich Rhein, in seiner Haushaltsrede deutlich.
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Nach der Radtour rund um Nordwalde stand als letzter Punkt die Besichtigung des neuen Bürgerzentrums an. Hierzu trafen sich auch weitere am Baufortschritt interessierte Personen auf dem Marktplatz ein. Weiterlesen →

Die Coranapandemie macht sich auch bei den kommunalpolitischen Angelegenheiten bemerkbar. So hielt die SPD-Fraktion jetzt erstmalig eine Telefon-Medienkonferenz ab, um aktuelle Themen aus der Gemeinde zu beraten. Weiterlesen →

Der von der Bürgermeisterin eingebrachte Haushaltsentwurf für das Jahr 2020 wurde auf der letzten Ratssitzung des Jahres gegen die Stimmen der SPD, UWG und den Grünen mehrheitlich verabschiedet.
Hauptgrund für die Ablehnung der SPD-Fraktion war die von der CDU betriebene Klientel-Politik.
Hier die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Hans-Ulrich Rhein.
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Der Rat verabschiedete den Etat 2017 mit einem Defizit von 1,5 Millionen Euro. Viele Ausgaben sind alternativlos. Daher stimmte die SPD-Fraktion auch dem Haushalt zu. Doch die Fehler der vergangenen Jahre und Jahrzehnte lasten immer noch schwer auf die Finanzlage der Gemeinde. Weiterlesen →

Die Pro-Kopf-Verschuldung der Gemeinde ist in den letzten sieben Jahren um sage und schreibe 71 % auf 3014,40 € gestiegen. Damit hat die Gemeinde Nordwalde den Spitzenplatz von 24 Städten und Gemeinden im Kreis Steinfurt erreicht. Diese Tatsache und andere Aspekte beleuchtete Hans-Ulrich Rhein in seiner Rede zum Haushalt 2017. Weiterlesen →

Wegen der Flüchtlingssituation ist der Haushalt 2016 ein schwer kalkulierbares Zahlenwerk. Bei weiterem ungebremsten Zuzug könnten Ausgaben auf die Gemeinde zukommen, die im Moment überhaupt nicht zu beziffern sind.
Angesichts dieser Tatsache hat die SPD-Fraktion beschlossen dem Haushaltsentwurf 2016 zuzustimmen.
Die finanziellen Fehlentwicklungen der letzten Jahrzehnte, verantwortet durch Mehrheitsfraktion, dürfen in diesem Zusammenhang allerdings nicht unerwähnt bleiben. Weiterlesen →

In der neuesten vom Kreis Steinfurt herausgegebenen Statistik über die Höhe der Verschuldung von allen 24 Städten und Gemeinden im Kreis Steinfurt belegt die Gemeinde den zweiten Platz. Während die Summen im Kernhaushalt schon bedrohlich sind, muss man sich über die Zahlen der Eigenbetriebe (Wasserwerk und Abwasserwerk) ernsthafte Sorgen machen. Weiterlesen →