Die Coranapandemie macht sich auch bei den kommunalpolitischen Angelegenheiten bemerkbar. So hielt die SPD-Fraktion jetzt erstmalig eine Telefon-Medienkonferenz ab, um aktuelle Themen aus der Gemeinde zu beraten. Weiterlesen →

Der von der Bürgermeisterin eingebrachte Haushaltsentwurf für das Jahr 2020 wurde auf der letzten Ratssitzung des Jahres gegen die Stimmen der SPD, UWG und den Grünen mehrheitlich verabschiedet.
Hauptgrund für die Ablehnung der SPD-Fraktion war die von der CDU betriebene Klientel-Politik.
Hier die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Hans-Ulrich Rhein.
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Der Rat verabschiedete den Etat 2017 mit einem Defizit von 1,5 Millionen Euro. Viele Ausgaben sind alternativlos. Daher stimmte die SPD-Fraktion auch dem Haushalt zu. Doch die Fehler der vergangenen Jahre und Jahrzehnte lasten immer noch schwer auf die Finanzlage der Gemeinde. Weiterlesen →

Die Pro-Kopf-Verschuldung der Gemeinde ist in den letzten sieben Jahren um sage und schreibe 71 % auf 3014,40 € gestiegen. Damit hat die Gemeinde Nordwalde den Spitzenplatz von 24 Städten und Gemeinden im Kreis Steinfurt erreicht. Diese Tatsache und andere Aspekte beleuchtete Hans-Ulrich Rhein in seiner Rede zum Haushalt 2017. Weiterlesen →

Wegen der Flüchtlingssituation ist der Haushalt 2016 ein schwer kalkulierbares Zahlenwerk. Bei weiterem ungebremsten Zuzug könnten Ausgaben auf die Gemeinde zukommen, die im Moment überhaupt nicht zu beziffern sind.
Angesichts dieser Tatsache hat die SPD-Fraktion beschlossen dem Haushaltsentwurf 2016 zuzustimmen.
Die finanziellen Fehlentwicklungen der letzten Jahrzehnte, verantwortet durch Mehrheitsfraktion, dürfen in diesem Zusammenhang allerdings nicht unerwähnt bleiben. Weiterlesen →

In der neuesten vom Kreis Steinfurt herausgegebenen Statistik über die Höhe der Verschuldung von allen 24 Städten und Gemeinden im Kreis Steinfurt belegt die Gemeinde den zweiten Platz. Während die Summen im Kernhaushalt schon bedrohlich sind, muss man sich über die Zahlen der Eigenbetriebe (Wasserwerk und Abwasserwerk) ernsthafte Sorgen machen. Weiterlesen →

Auf der letzten Ratssitzung im Jahr 2014 verabschiedete der Gemeinderat mehrheitlich den Haushalt für das Jahr 2015. Die SPD-Fraktion hat sich nach intensiven Beratungen zu einer Zustimmung durchgerungen. Insgesamt steht das Zahlenwerk aber auf tönernen Füßen, zumal mit dem erforderlichen Neubau des Rathauses neue Belastungen auf die Gemeinde zukommen.
Hier die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Hans-Ulrich Rhein… Weiterlesen →

Der Haushalt 2014 der Gemeinde wurde in der letzten Ratssitzung mit den Stimmen der SPD-Fraktion verabschiedet. Allerdings wies der Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rhein in seiner Rede auf einige Probleme hin, die der Gemeinde noch viele Jahre finanzielle Sorgen bereiten.
Hier ist besonders der Neubau des Sportszentrums zu erwähnen. Die Ãœberplanung des alten Sportgeländes wurde im Jahre 2006 gegen die Stimmen der Nordwalder SPD durchgesetzt. Jetzt hat man das Dilemma mit einer Belastung von 2 Mio Euro in 2014 und weiteren Folgekosten. Die Fraktion kann das Ganze nur noch kritisch begleiten….
Nachfolgend die Haushaltsrede von Hans-Ulrich Rhein Weiterlesen →

Dem Haushalt 2013 der Gemeinde hat die SPD Fraktion zugestimmt. Das Haushaltssicherungskonzept wird, weil es sozial unausgewogen ist, abgelehnt. Die Begründungen lesen sie in der Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Hans-Ulrich Rhein ! Weiterlesen →

Folgenden Antrag hat die Fraktion der Nordwalder SPD zur Beschlussfassung eingebracht:
Der Rat beauftragt die Gemeindeverwaltung Vorschläge zu erarbeiten, wie der Umfang der Produkte in der Haushaltssatzung 2012 im Vergleich zur Satzung 2011 um 50 % reduziert werden kann. Weiterlesen →