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hier klicken um den Antrag zu öffnen…BESCHLUSS-VORLAGE_16-2016

Auszug aus der Niederschrift der Ratssitzung am 15 .3. 2016

ToP 14.  Antrag der SPD-Fraktion auf Prüfung der Möglichkeit zur Einrichtung eines öffentlichen WLAN-Hotspots im Rathausumfeld.
Vorlagennr. 16/2016
RM Rhein begründet den Antrag. Er macht deutlich, dass die Einrichtung eines WLAN- Hotspots nicht in Konkurrenz zu anderen Anbietern treten soll.
RM Kormann berichtet, dass die Initiative „Frei Funk“ von den Grünen unterstützt wird. Er teilt in diesem Zusammenhang mit, dass am 23.03.2016 um 19.00 Uhr im Café Essmann eine Informationsveranstaltung stattfindet. Die Notwendigkeit, einen externen Provider zu beauftragen, sieht er nicht.
RM Volpers legt dar, dass für dieses Projekt keine Haushaltsmittel in 2016 zur Verfügung stehen und daher zurzeit auch keine kostenrelevanten Entscheidungen getroffen werden können.
RM Dr. Fischer macht deutlich, dass die Ratsmitglieder zunächst auch mit den notwendigen technischen Informationen versorgt werden müssen, bevor eine Entscheidung gefällt werden kann.
Bürgermeisterin Schemmann schlägt vor, das Thema für eine der nächsten Fachausschusssitzungen aufzuarbeiten und zu gegebener Zeit zu beraten.
RM Rhein unterstützt den Vorschlag.
Bürgermeisterin Schemmann stellt den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.
Beschluss:
Der Rat verweist den Antrag zur weiteren Beratung in eine der nächsten Sitzungen des Planungs-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses.
Beratungsergebnis: einstimmig, 0 Enthaltung(en)