Der Ortskern zwischen Abzweig Felix-Fraling-Str./Bahnhof Str. und dem Minikreisel bei Diepenbrock ist trotz der neuen Umgehungsstraße starken Verkehrsbelastungen ausgesetzt. Radfahrer sind hier auf Grund eines fehlenden Radweges besonderen Gefährdungen ausgesetzt. Das Ziel durch die neue Umgehungsstraße den Verkehr deutlich zu reduzieren ist bis jetzt verfehlt worden.
Hierzu hatte die SPD-Fraktion im Rat einen Antrag eingebracht der erreichen sollte, dass für Fahrzeuge mit mehr als 7,5 Tonnen ein Durchfahrtsverbot eingerichtet wird. Weiterlesen →

Aktuelle kommunalpolitische Themen wurden auf der letzten Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins behandelt. Insbesondere zum Neubau des Bürgerzentrums und zur Entwicklung neuer Gewerbe- und Industriegebiete fand ein reger Meinungsaustausch statt. Weiterlesen →

Die SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Nordwalde hat dem Haushaltsentwurf zugestimmt. In seiner Etatrede kritisierte der Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rhein die Höhe der Kreisumlage. Er setzte die Kreisumlage in Relation zu den Personalkosten: „Die von uns zu zahlende Umlage an den Kreis ist fast doppelt so hoch wie unsere Personalkosten.“ —Die ganz Rede zum Haushalt lesen sie hier… Weiterlesen →

Die neuesten Themen und Entwicklungen in der Gemeinde wurden auf der letzten Mitgliederversammlung der Nordwalder SPD behandelt. Tagesordnungspunkte waren u. a. der Haushaltsentwurf 2019, das neue Verkehrskonzept, der Neubau des Bürgerzentrums (Rathaus) und die Kommunalwahl 2020….. Weiterlesen →

Als im Haupt- und Finanzausschuss über die Grundstücksvergabe des Baugebiets „Östlich Sieverts Kamp“ beraten wurde, hatten die Ratsmitglieder der UWG die Sitzung schon verlassen. Ihre Kritik: Die Bewerberdaten lagen nur anonymisiert vor, eine Kontrolle sei somit nicht möglich. Weiterlesen →

Die CDU Ratsmehrheit beschloss, dass im neuen Baugebiet Sieverts Kamp nur Grundstücke mit Einzelhäusern entstehen. Die ursprünglich vorgelegte Planung sah vor, dass auch Doppelhäuser und Appartmenthäuser hätten gebaut werden können. Das wurde mehrheitlich geändert, aber die Grundstücksgrößen wurden nicht verändert.
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Die Kommunmalpolitik zu begleiten und zu verbessern ist immer noch eine der wichtigsten Aufgabe der Nordwalder SPD. Aus diesem Grund unternahmen jetzt Mitglieder und Freunde eine Erkundungstour rund um Nordwalde. Vor Ort besichtigte man Punkte, die in den letzten Jahren die Ortspolitik bestimmten. Weiterlesen →

Aktuelle kommunalpolitische Themen wie das Anmeldeverfahren für die Grundschulen und die Ortskernplanung standen im Mittelpunkt der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins. Die Verlagerung des ZOB wurde als Beispiel genannt, dass die viel beschworene Bürgerbeteiligung eine Farce zu sein scheint. Ingenieurbüros und Städteplaner bestimmen die Richtung… Weiterlesen →

Der Rat verabschiedete den Etat 2017 mit einem Defizit von 1,5 Millionen Euro. Viele Ausgaben sind alternativlos. Daher stimmte die SPD-Fraktion auch dem Haushalt zu. Doch die Fehler der vergangenen Jahre und Jahrzehnte lasten immer noch schwer auf die Finanzlage der Gemeinde. Weiterlesen →

Eine Delegation aus 14 Ratsmitgliedern besuchte neulich die Partnerstadt Treuenbrietzen in Brandenburg. Die Teilnehmer erhielten Einblick in wichtige Interessenbereiche der Stadt, die durch den Gedankenaustausch mit Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung vertieft werden konnten Weiterlesen →