Die Kommunmalpolitik zu begleiten und zu verbessern ist immer noch eine der wichtigsten Aufgabe der Nordwalder SPD. Aus diesem Grund unternahmen jetzt Mitglieder und Freunde eine Erkundungstour rund um Nordwalde. Vor Ort besichtigte man Punkte, die in den letzten Jahren die Ortspolitik bestimmten. Weiterlesen →

Aktuelle kommunalpolitische Themen wie das Anmeldeverfahren für die Grundschulen und die Ortskernplanung standen im Mittelpunkt der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins. Die Verlagerung des ZOB wurde als Beispiel genannt, dass die viel beschworene Bürgerbeteiligung eine Farce zu sein scheint. Ingenieurbüros und Städteplaner bestimmen die Richtung… Weiterlesen →

Der Rat verabschiedete den Etat 2017 mit einem Defizit von 1,5 Millionen Euro. Viele Ausgaben sind alternativlos. Daher stimmte die SPD-Fraktion auch dem Haushalt zu. Doch die Fehler der vergangenen Jahre und Jahrzehnte lasten immer noch schwer auf die Finanzlage der Gemeinde. Weiterlesen →

Eine Delegation aus 14 Ratsmitgliedern besuchte neulich die Partnerstadt Treuenbrietzen in Brandenburg. Die Teilnehmer erhielten Einblick in wichtige Interessenbereiche der Stadt, die durch den Gedankenaustausch mit Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung vertieft werden konnten Weiterlesen →

Nach einer ausgiebigen Diskussion, bei der auch unterschiedliche Standpunkte innerhalb der einzelnen Fraktionen deutlich wurden, votierte der Rat in der letzten Ratssitzung mehrheitlich gegen die Einführung einer Haftpflichtversicherung für Asylbewerber. Weiterlesen →

Bereits am 8. 12. letzten Jahres hatte die SPD-Fraktion im Hauptausschuss einen Antrag auf Prüfung der Möglichkeit zur Einrichtung eines öffentlichen WLAN-Hotspots im Rathausumfeld eingebracht.

Weil jüngst eine Initiative der Freifunker/Kreis Steinfurt zusammen mit den Nordwalder Grünen ebenfalls hier aktiv geworden ist, hat der Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rhein bei der Antragsbegründung erklärt, dass man diese Aktivität unterstützt und die Verwaltung auffordert die gemeindliche Infrastruktur für diese Zwecke zur Verfügung zu stellen. Weiterlesen →

In seiner Haushaltsrede hatte der Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rhein bereits eine gerechte Kostenbeteiligung der Anlieger beim Ausbau von Wirtschaftswegen angemahnt. Die Verwaltung war darin aufgefordert worden, eine Satzung nach KAG zu erstellen. Dabei sollte besonders die Belastung der Straßen durch landwirtschaftliche Fahrzeuge berücksichtigt werden. Sind diese doch durch ihr Gewicht und die Breite für die Wirtschaftswege in den Bauernschaften kaum noch befahrbar.
Dies hat die Bürgermeisterin zum Anlass genommen, die Anregung in einen Antrag umzuformulieren…. Weiterlesen →

Es war nicht alles ganz neu, was Stadtplaner Michael Ahn vom Architekturbüro Wolters und Partner aus Coesfeld den etwa 50 Zuhörern am Dienstagabend im Forum der Kardinal-von-Gesamtschule-Schule vorstellte, unterlegt mit aktuellen Bildern aus dem Ortskern. Doch es wird wegweisend sein für das, was in den kommenden Jahren passiert. Weiterlesen →

Wegen der Flüchtlingssituation ist der Haushalt 2016 ein schwer kalkulierbares Zahlenwerk. Bei weiterem ungebremsten Zuzug könnten Ausgaben auf die Gemeinde zukommen, die im Moment überhaupt nicht zu beziffern sind.
Angesichts dieser Tatsache hat die SPD-Fraktion beschlossen dem Haushaltsentwurf 2016 zuzustimmen.
Die finanziellen Fehlentwicklungen der letzten Jahrzehnte, verantwortet durch Mehrheitsfraktion, dürfen in diesem Zusammenhang allerdings nicht unerwähnt bleiben. Weiterlesen →

Rolle rückwärts im Nordwalder Rat: Beim Beschluss zur Offenlegung des neuen Einzelhandelskonzeptes hatten sich die Fraktionen noch einstimmig dafür ausgesprochen, dem Entwurf des Büros Junker und Kruse aus Dortmund zu folgen und das Zentrum zu verkleinern. Demnach hätten das erste Stück der Emsdettener Straße sowie der Bereich an der Bahnhofstraße hinter Dömer künftig ausgeklammert werden sollen (die WN berichteten). Jetzt sollen diese Bereiche doch weiterhin zum Zentrum dazugehören. Das hat der Rat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen. Weiterlesen →