Im Rahmen der jährlichen Sommer und Herbst Fahrradtouren erkundete der SPD-Ortsverein mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern Gebiete und Planbereiche, die zur Zeit in der Kommunalpolitik ein aktuelles Thema sind. Weiterlesen →

Am 6. Juni wurden in der Planungs- und Bauauschusssitzung von der Gemeindeverwaltung erstmals Pläne zur Bebauung der ehemaligen Gartenflächen am Franziskushaus eingebracht. Diese sollten noch vor der Sommerpause verabschiedet werden.
Der Vorstand des SPD-Ortsvereins und die Fraktion haben sich intensiv damit beschäftigt.
Nachfolgend ist daraus diese Stellungnahme entstanden: Weiterlesen →

In diesem Jahr wird der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) 70 Jahre. Er steht für die gleichberechtige gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung und ist der regionale Partner bei den Themen Jugend, Schule, Psychiatrie, Kultur und Maßregelvollzug.
Anneli Hegerfeld-Reckert vertritt unseren Kreis Steinfurt im LWL-Westfalenparlament. Für sie gilt: Der LWL leistet Gutes für die Menschen und ist ein unverzichtbarer Bestandteil der kommunalen Familie. Weiterlesen →

Die große Ãœberraschung ist ausgeblieben: Wie erwartet hat der neue Gemeinderat bei seiner konstituierenden Sitzung Mareike Wissing (CDU) und Ewald Pölking (SPD) zu den stellvertretenden Bürgermeistern gewählt. Weiterlesen →

In großer Einmütigkeit fand die Aufstellung der Kandidaten und Kandidatinnen für die Kommunalwahl am 13. September statt.
Die Liste für den Gemeinderat, die Kreistagskanditatin und der Bewerber um das Bürgermeisteramt wurden einstimmig gewählt. Weiterlesen →

Die Coranapandemie macht sich auch bei den kommunalpolitischen Angelegenheiten bemerkbar. So hielt die SPD-Fraktion jetzt erstmalig eine Telefon-Medienkonferenz ab, um aktuelle Themen aus der Gemeinde zu beraten. Weiterlesen →

Sie haben sich den Verkehr angeschaut, Schwachstellen aufgelistet und Vorschläge gemacht, um ein Verkehrskonzept für Nordwalde zu erstellen. Ein Zwischenergebnis hat der Verkehrsplaner Dr. Harald Blanke jetzt im Planungsausschuss vorgestellt. Weiterlesen →

Der von der Bürgermeisterin eingebrachte Haushaltsentwurf für das Jahr 2020 wurde auf der letzten Ratssitzung des Jahres gegen die Stimmen der SPD, UWG und den Grünen mehrheitlich verabschiedet.
Hauptgrund für die Ablehnung der SPD-Fraktion war die von der CDU betriebene Klientel-Politik.
Hier die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Hans-Ulrich Rhein.
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Nachdem der Neubau des Rathauses in Form eines Bürgerzentrums durch die Vergabekammer bei der Bezirksregierung wegen Fehler im Vergabeverfahren gestoppt wurde, müssen das Verfahren und die gesamte Planung neu gestartet werden.
Hierzu fand jetzt im Forum der K.v.G.-Schule eine Bürgerworkshop mit reger Beteiligung statt.
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Die Drittverwertung, die größere Fläche und die Unsauberkeit beim Vergabeverfahren: Nach dem die Planung und Ausschreibung für den Bau des Bürgerzentrums durch den Spruch der Vergabekammer gescheitert ist, bezieht die SPD Stellung. Fraktionsvorsitzender Hans-Ulrich Rhein benennt Dinge, die den Sozialdemokraten negativ aufgefallen sind. Weiterlesen →