Artikel in der Kategorie: Gemeinderat

Wegen der Fl√ľchtlingssituation ist der Haushalt 2016 ein schwer kalkulierbares Zahlenwerk. Bei weiterem ungebremsten Zuzug k√∂nnten Ausgaben auf die Gemeinde zukommen, die im Moment √ľberhaupt nicht zu beziffern sind.
Angesichts dieser Tatsache hat die SPD-Fraktion beschlossen dem Haushaltsentwurf 2016 zuzustimmen.
Die finanziellen Fehlentwicklungen der letzten Jahrzehnte, verantwortet durch Mehrheitsfraktion, d√ľrfen in diesem Zusammenhang allerdings nicht unerw√§hnt bleiben. Weiterlesen

Rolle r√ľckw√§rts im Nordwalder Rat: Beim Beschluss zur Offenlegung des neuen Einzelhandelskonzeptes hatten sich die Fraktionen noch einstimmig daf√ľr ausgesprochen, dem Entwurf des B√ľros Junker und Kruse aus Dortmund zu folgen und das Zentrum zu verkleinern. Demnach h√§tten das erste St√ľck der Emsdettener Stra√üe sowie der Bereich an der Bahnhofstra√üe hinter D√∂mer k√ľnftig ausgeklammert werden sollen (die WN berichteten). Jetzt sollen diese Bereiche doch weiterhin zum Zentrum dazugeh√∂ren. Das hat der Rat in seiner j√ľngsten Sitzung beschlossen. Weiterlesen

Am 21. Juli fand im Rathaus f√ľr Interessierte und Gesch√§ftsleute die B√ľrgerinfo zum neuen Einzelhandelskonzept statt. In vorangegangenen Sitzungen hatten die Aussch√ľsse und der Rat das Thema behandelt. Die Anregungen der SPD-Fraktion den Bereich Emsdettener Stra√üe von Diepenbrock bis Brandenburger Tor im zentralen Versorgungsbereich zu belassen, fanden kein Geh√∂r. F√ľr die vorhandenen Gesch√§fte bedeutet das, dass k√ľnftige Umbauten oder Erweiterungen nicht mehr m√∂glich sind. Weiterlesen

In der neuesten vom Kreis Steinfurt herausgegebenen Statistik √ľber die H√∂he der Verschuldung von allen 24 St√§dten und Gemeinden im Kreis Steinfurt belegt die Gemeinde den zweiten Platz. W√§hrend die Summen im Kernhaushalt schon bedrohlich sind, muss man sich √ľber die Zahlen der Eigenbetriebe (Wasserwerk und Abwasserwerk) ernsthafte Sorgen machen. Weiterlesen

Im Industrie- und Gewerbepark Nord ‚ÄěAn den Bahngleisen‚Äú (2. Erweiterung) werden in den n√§chsten Wochen Bagger viel Erdreich bewegen. Das Abwasserwerk der Gemeinde Nordwalde hat den Bau eines neuen Regenkl√§r- und Regenr√ľckhaltebeckens in Auftrag gegeben. Die Forderungen der SPD-Fraktion, die Ma√ünahmen bez√ľglich Hochwasserschutz zu beschleunigen, zeigen langsam Wirkung. Weiterlesen

Thorsten Menzel ist neuer stellvertretender Leiter der beiden gemeindeeigenen Betriebe Wasser- und Abwasserwerk. Die Stimmen der Opposition blieben dem K√§mmerer bei der Abstimmung in der j√ľngsten Ratssitzung am Dienstagabend jedoch versagt. Weiterlesen

‚ÄěKleikamp‚Äú und ‚ÄěAm Speicher‚Äú werden die beiden Stra√üen hei√üen, die demn√§chst das Baugebiet erschlie√üen, das auf dem alten Sportplatz entsteht. Diesen Vorschl√§gen stimmte der Planungs-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss in seiner j√ľngsten Sitzung mehrheitlich zu. Weiterlesen

Am 23. M√§rz fand im Rathaus die sogenannte „Klimakonferenz Nordwalde“ statt.
In diesem Zusammenhang muss erwähnt werden, dass die SPD-Fraktion bereits 2008 eine Initiative ergriffen hat, um auch auf kommunaler Ebene dem Klimawandel (siehe Starkregenereignisse) entgegen zu wirken.
Hierzu hatte sie den nachfolgenden Antrag eingebracht, der vieles beinhaltet, was erst jetzt im Rahmen der Klimakonferenz diskutiert werden soll. Weiterlesen

Auf der letzten Ratssitzung im Jahr 2014 verabschiedete der Gemeinderat mehrheitlich den Haushalt f√ľr das Jahr 2015. Die SPD-Fraktion hat sich nach intensiven Beratungen zu einer Zustimmung durchgerungen. Insgesamt steht das Zahlenwerk aber auf t√∂nernen F√ľ√üen, zumal mit dem erforderlichen Neubau des Rathauses neue Belastungen auf die Gemeinde zukommen.
Hier die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Hans-Ulrich Rhein… Weiterlesen

Das Überlaufen der durch Nordwalde fließenden Bäche bei Starkregen und die mangelhaften Regen- und Schmutzwasserkanäle sind die aktuellsten Probleme der Kommunalpolitik. Zu diesem Thema fand eine gemeinsame Sitzung des Planungs- und Bauauschusses sowie des Betriebsauschusses im Forum der K-v-G-Schule statt. Weiterlesen

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